20 Jahre PDS – Die Linke im Brandenburgischen Landtag

· 27. September 2010   - 

Herrn
Christian Görke
Parlamentarischer Geschäftsführer
Fraktion Die LINKE

Sehr geehrter Herr Görke,

Sie haben mich zu Ihrem Fest am 5. Oktober eingeladen. Nun stellt sich endgültig heraus, dass ich zu dem Zeitpunkt eine Veranstaltung mit Minister Machnig in Erfurt wahrnehmen muss. Ich bitte um Verständnis.

Der Start der PDS-Fraktion im Brandenburger Landtag war für unsere junge Demokratie ein Gewinn. Sie haben die für uns alle neuen parlamentarischen Möglichkeiten wahrgenommen und auch Ihre Anhänger dafür gewinnen können, die Regeln des demokratischen Rechtsstaates zu akzeptieren. Im Parlament haben Sie häufig das Wohl des Landes vor Parteipolitik und Oppositionsgehabe gestellt.
Mit Ihrer Unterstützung hat Brandenburg die beste deutsche Verfassung bekommen. Zahlreiche Gesetze konnten gemeinsam gestartet werden. Den kritischen Vorhalt von außen, Brandenburg sei eine Konsensdemokratie, in der harte Konfrontation zwischen Opposition und Regierung fehle, habe ich als Lob empfunden. Denn Aufbau des Landes im Interesse der Menschen war und ist mir das Wichtigste.

Mit der Behandlung der DDR-Geschichte hatten wir es nicht leicht. Aber die Orientierung auf das menschliche Maß zur Beurteilung einzelner Biografien ist richtig. Auch heute kommt es darauf an, sachlich und offen über die Vergangenheit zu sprechen und zu verhindern, dass eine geteilte Erinnerungskultur einerseits zur Verteufelung oder andererseits zur Glorifizierung der DDR führt.

Ich wünsche Ihnen eine ermutigende Feier!

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Stolpe