Zur gescheiterten Länderfusion Berlin-Brandenburg

· 1. April 2011   - 

Werter Herr Stolpe,

lang, lang ist’s her, dass Sie Ministerpräsident waren, dennoch …

1995 gab es eine feierliche Inszenierung an der Glienicker Brücke. Sie und Herr Diepgen unterschrieben ein Dokument, auf das Berlin und Brandenburg wieder „eins“ werden.

Und dann

„April, April“ – das Ganze ist nicht gültig, solange nicht die Volksvertreter beider Länder unterschrieben haben.“

Berlin unterschrieb                      ) bzw. beide Parlamente stimmten der „Ehe“ mehrheitlich

Brandenburg unterschrieb        ) zu.

Und wer nun glaubte, die Einheit sei – endlich – da, sah sich abermals getäuscht!

Irgendjemand kam nun, nachdem alles unterschrieben und obendrein von den vom Volk gewählten Vertretern die Zustimmung erhalten haben, auf die Idee, das „Volk“ zu fragen (Ministerpräsidenten und Vertreter des Volkes sind Teil des Volkes – meine ich). Alle Haushalte bekamen ein dickes Heft: Vertragstext.

Damals sagte die Linke, Herr Bisky u. a. solch ein Vertragswerk ist nur was für Fachleute „Otto – normalo“ kann so ein kompliziertes Werk nicht in allen Einzelheiten beurteilen. Zudem sagten die Linken (damals noch PDS) – dem Vertragswerk, so wie es in der derzeitigen Form vorliegt, könnten sie nicht zustimmen.

Kein Wort für oder gegen ein gemeinsames Bundesland!

Und dann rückte die Wahl: Abstimmung näher und die Wahlzettel erlaubten uns nur anzukreuzen.

  für         oder            gegen       das Vertragswerk

und wann wollen Sie den Zusammenschluss  mit versch. Jahreszahlen.

Die Frage: Sind Sie für ein gemeinsames Bundesland

   ja                 nein

fehlte auf dem Stimmzettel!

Die Linken waren gegen das Vertragswerk, kreuzten entsprechend an und die Zustimmungsmehrheit für das gemeinsame Bundesland wurde Ihrer Meinung nach nicht erreicht! Manche stimmten dem Vertragswerk mit Kreuzchen zu, obwohl sie es nicht wollten, aber das gemeinsame Bundesland wollten.

Hätte man alle Kreuze mit den Jahreszahlen (Zusammenschluss wann) zusammengezählt, wäre das Ergebnis wohl anders ausgefallen, aber das hat man wohl nicht?

Die Insulaner sangen in den 50er Jahren, auf dass die Insel (Berlin-W) wieder schönes Festland wird – Stadt/Groß-, Hauptstadt im Bundesland Brandenburg – aber die Teilung bleibtunvollendete Einheit.

Schade, traurig.

Diese Gedanken musste ich doch endlich zu Papier bringen, damit Sie wissen, wie ich das damals erlebte und dass die Art der Wahl-Interpretation mich bis heute ärgert.

Irma Heine aus Panketal

Stichworte: , , ,