Metropolenregion Berlin – Brandenburg
Gesprächsbeitrag beim Jahrestreffen der Stiftung Zukunft Berlin am 23. März 2011
Die staatlich getrennte Region Berlin – Brandenburg ist eine Spätfolge des 2. Weltkrieges und der deutschen Teilung. Die Trennung hat sich so festgesetzt, dass selbst die Erinnerung an unsere stolze gemeinsame 700jährige Geschichte getrennt wahrgenommen wird. Einigkeit besteht nur in dem verklemmten Verhältnis zu unserem preußischen Erbe.
Dabei bilden Berlin und Brandenburg eine Region mit einmaliger siedlungsräumlicher Standortqualität: Die hoch verdichtete Metropole und die dünn besiedelte Kulturlandschaft ergänzen sich zu vielfältigen Entwicklungspotentialen. Gute Kommunikations- und Verkehrsverbindungen sichern Austausch, Daseinsvorsorge und wirtschaftliche Entwicklung.
Nichts liegt näher, als ein Land zu bilden. Doch die Wähler haben es 1996 zunächst anders entschieden. Es war richtig, dass 1996 beide Landesregierungen sofort begannen, die Zusammenarbeit zu verstärken. Bisher gibt es über 20 Staatsverträge, eine gemeinsame Landesplanung, gemeinsame Innovationspolitik, gemeinsame Gerichte, eine gemeinsame Medienanstalt, ein gemeinsames Medienboard, eine gemeinsame Rundfunkanstalt, ein gemeinsamer Verkehrsverbund, bald ein gemeinsamer Flughafen, gemeinsamer Landesämter, gemeinsame Messeauftritte wie bei der ITB und gemeinsame Vorhaben zur Wirtschaftsförderung, Krankenhausplanung, zum Gesundheitsschutz und zu Lehrplänen.
Von außen wirken wir wie eine Metropolenregion: Nord-, Mittel- und Osteuropa sehen hier Chancen und doch ist Ermüdung in der Zusammenarbeit spürbar. Selbstzufriedenheit in Berlin und Brandenburg machen sich breit. Brandenburgs Sturheit und Berlins Hochmut blockieren und Nichts fürchten die beiden Regierungen mehr als eine neue Fusionsdebatte.
Nötig sind der erklärte Wille zur Zusammenarbeit und die erkennbare Umsetzung. Ein gutes Signal gaben die Industrie- und Handelskammern, zumal über 80 % der Unternehmen über die Landesgrenze kooperieren. Eine visionäre Vereinigung schufen die AOK’ Berlin-Brandenburg-Mecklenburg-Vorpommern.
Der Name Berlin-Brandenburg ist vielfältig genutzt – DGB, ADAC …, und sollte stärker gebraucht werden.
Wir werden durch Zusammenarbeit zusammenwachsen und müssen spätestens 5 Jahre nach Wegfall des Solidarpaktes mit seinen Sonderfinanzierungen ein gemeinsames Land bilden. Vielleicht sogar mit Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.
