Martin Gorholt: Wir stehen alle auf seinen Schultern
02.01.2020
Manfred Stolpe ist tot. Wir wußten, wie krank er war, und wir mußten damit rechnen. Trotzdem sind wir unendlich traurig über diesen Verlust. Die Betroffenheit und Anteilnahme in der Brandenburger Bevölkerung ist groß. Viele erinnern sich in Dankbarkeit an ihn, er war für sie der Landesvater, ein Mutmacher. Manche sagen, daß war noch ein Politiker, der sich gekümmert hat. Wie werden wir Manfred Stolpe in Zukunft gerecht? Die Geschichtswissenschaft wird sich mit ihm beschäftigen. Wir werden uns hoffentlich oft fragen, wie hätte Stolpe jetzt gehandelt, was würde er uns raten? Wir werden ihn nicht mehr fragen können. Seinen tiefen Erfahrungsschatz, sein Gespür für gesellschaftliche Entwicklungen, seine geschichtspolitische Verankerung, seine Liebe zu Brandenburg, dem können wir jetzt nur noch in seinen Texten und Interviews nachspüren und so in seine Gedankenwelt eintauchen.
Stolpe war ein anerkannter Politiker, entsprechend parteiübergreifend und unumstritten ist seine Würdigung. Seine Rolle als Interessenvertreter Ostdeutschlands, seine Leistung als Gründungsvater Brandenburgs beim Aufbau des Landes und bei der Schaffung eines brandenburgischen Selbstbewusstseins, sein volksnahes Politikverständnis, all das ist tief bei vielen Menschen in bleibender Erinnerung. Manfred Stolpe brachte die Menschen zusammen, er war ein Mann der klaren aber ruhigen Töne, der für Ausgleich und Versöhnung stand. Aber es gibt einen Punkt, der bis heute für Kontroversen sorgt: seine Rolle als Kirchenmann in der DDR. An seiner Person und an seiner Tätigkeit als Konsistorialpräsident in der Zeit der Teilung Deutschlands entzündete sich ab 1992 eine scharfe Debatte, ein Landtagsuntersuchungsausschuss wurde gegründet und 1994 zerbrach daran die Ampelkoalition.
Die Kirche war die einzige bedeutende nicht zentral gelenkte Organisation in der DDR. Um ihr die Möglichkeit der unabhängigen Arbeit in den Gemeinden zu geben, gleichzeitig unter dem Dach der Kirche Raum für nicht staatskonforme Ideen und Gesprächskreise zu schaffen und sich für politisch Verfolgte einzusetzen, führten Kirchenfunktionäre wie Manfred Stolpe mit allen Ebenen des Regimes, also Staat, Partei und Staatssicherheit Gespräche. In diesen wurden die Freiräume immer wieder neu ausgelotet. Das Wesen solcher Gespräche ist, dass sie beiden Seiten etwas bringen müssen. Ob an einigen Stellen dabei zu viel Vertrautheit entstand oder auch in der Abwägung zur Verhinderung einer Totalkonfrontation mit dem Staat zu viel Kompromisse gemacht wurden, lässt sich schwer beurteilen. Stolpe selber hat solche Drahtseilakte in seinem Buch „Schwieriger Aufbruch“ an Beispielen konkret beschrieben. Das DDR-System ist durch dreierlei zum Einsturz gebracht worden: die Distanz von Gorbatschow zur bornierten Haltung des DDR-Regimes, die Massenflucht aus der DDR und die immer stärker werdende Oppositionsbewegung. Und ohne den Spielraum, den die Kirchen schufen, wären die Oppositionsgruppen nicht so wirksam und stark geworden, ohne die kirchlichen Veranstaltungen hätten die Montagsdemonstrationen so nicht entstehen können. Stolpe war auf kirchlicher Seite die Schlüsselfigur für dieses Vorgehen. Oder wie Kirchenbischof Kruse sagte: Stolpe war immer dabei. Seit 1992 gab es eine regelrechte Hatz von einigen Medien gegen Stolpe, die er auch dank breiter Unterstützung seiner Partei („Wir Brandenburger für Manfred Stolpe“), aber auch der Mehrheit der Kirchenvertreter und vieler ehemaliger Bürgerrechtler gut überstand. Wie stark ihn das persönlich belastet hat, hat er meines Wissens nie zu erkennen gegeben. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger standen entschieden und in großer Mehrheit hinter ihm, da sie sich in seine schwierige Rolle zu den Zeiten der DDR hineinversetzen konnten und DDR-Biographien generell diffamiert sahen.
Seit dem Mauerfall wurde von vielen oft spekuliert, welche Aufgabe oder welches Amt Manfred Stolpe, dem Mittler in der Teilung, nach der Maueröffnung wohl angetragen und welches er wohl übernehmen würde. Heute kennt man Manfred Stolpe wie ganz selbstverständlich als SPD Politiker. 1990 war es keineswegs klar, dass der Weg des unabhängigen Kopfes in die SPD führen könnte. Anfang Juli 1990, kurz nach der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion schickt Stolpe eine Postkarte mit einer Karikatur über die Gefahr von sozialen Verwerfungen durch die schnelle Einführung der DM an die SPD Geschäftsstelle in Potsdam. Darauf vermerkt er seinen Eintritt in die SPD. Es waren also soziale Fragen, Fragen nach der sozialen Bewältigung des tiefen Umbruchs, die Manfred Stolpe in die SPD führten. Steffen Reiche war am 26./27. Mai auf dem Landesparteitag in Kleinmachnow zum Landesvorsitzenden der SPD Brandenburg gewählt worden. Er setzte sich gegen sechs Kandidaten durch. Ein Grund für die Wahl war seine Aussage, nicht als Ministerpräsidenten-Kandidat zur Verfügung zu stehen. Steffen Reiche und sein Stellvertreter Siegfried von Rabenau überzeugten Stolpe bei einem Besuch bei ihm zu Hause von einer Kandidatur. Das war in der SPD nicht unumstritten, da einige selber Ambitionen hatten, andere sahen schwierige Diskussionen über seine Rolle als Kirchenmann in der DDR voraus. Am 21. Juli stimmte jedoch eine große Mehrheit der SPD Spitze für Stolpe, auf dem Landesparteitag in Cottbus Anfang September stimmten 127 von 129 Delegierten für ihn. Im Gegensatz zu seinen Nachfolgern strebte er nie den SPD Landesvorsitz an, sondern überließ über zehn Jahre diese Funktion Steffen Reiche und ab 2000 Matthias Platzeck. Trotzdem war er in der SPD Brandenburg die unumstrittene Nummer eins. Wenn es seine Zeit erlaubte, nahm er an den Sitzungen des Landesvorstandes teil. Nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident wurde er Ehrenvorsitzender der SPD Brandenburg. Manfred Stolpe war aber auch für die SPD im Bund ein Glücksfall. Bei den Wahlen in den SPD Parteivorstand bekamen er und Regine Hildebrandt immer die besten Stimmergebnisse. Die Parteivorstandssitzungen waren sicherlich nicht seine Lieblingstermine, aber er wollte die Interpretationen der Lage auch nicht allein den Kollegen aus dem Westen überlassen, die sich nur sehr beschränkt in die ostdeutsche Umbruchsituation hinein versetzen konnten. Stolpe kamen seine freundschaftlichen Beziehungen zu vielen sozialdemokratischen Politikern im Westen vor dem Mauerfall zu Gute. Er galt damals als wichtiger Gesprächspartner über die Einschätzung der Entwicklungen in der DDR-Gesellschaft und der Politik der SED. Erhard Eppler sagte dazu, Stolpe war immer einer der präzisesten. In einigen Situationen erwarteten die Politiker aus Westdeutschland auch den Versuch der Einflussnahme auf die Politik der DDR-Mächtigen. Helmut Schmidt, Willy Brandt, Hans-Jochen Vogel, Johannes Rau und viele anderen unterstützten Manfred Stolpe 1990 im Wahlkampf und standen mit Rat und Tat zur Verfügung. Manfred Stolpe organisierte Koordinierungsrunden der ostdeutschen SPD-Landesverbände, seit 1996 war er für viele Jahre Vorsitzender des Forums Ostdeutschland. Stolpe stand immer in großer Solidarität zur jeweiligen Parteiführung. Das galt für Björn Engholm oder Rudolf Scharping. Bei seiner Abwahl auf dem Mannheimer Parteitag durch die Kandidatur von Oskar Lafontaine gehörte Manfred Stolpe bis zuletzt zu Scharpings Getreuen. Was nichts daran änderte, dass er auch zu Oskar Lafontaine ein gutes Arbeitsverhältnis pflegte.
Manfred Stolpe war ein Menschenfänger und damit der geborene Wahlkämpfer. Er ging auf die Menschen zu, sprach sie auf ihre Alltagssorgen an, erklärte sein Anliegen mit einfachen Sätzen, versprach in dem einen oder anderen Fall Abhilfe, und sprach auch klar und souverän in jede Kamera. Die Menschen fühlten sich ernst genommen, seine Aussagen und Versprechen wirkten glaubwürdig. In seinem Fokus stand der „kleine Mann“. Umfragen in den neuen Bundesländern waren 1990 mit Vorsicht zu genießen, aber einer Erhebung zu Folge lag Manfred Stolpe mit 56 Prozent Zustimmung deutlich vor seinem CDU Gegenkandidaten Peter Michael Diestel. Letztlich gewann die SPD die Wahlen am 14. Oktober 1990 mit 38,3 Prozent der Stimmen. Seinen Wahlkreis nahm er sehr gut überlegt in Cottbus und zeigte damit den Lausitzern, dass ihre Interessen für ihn ganz oben auf der Agenda standen. Die Wahlkreisarbeit nahm er sehr ernst mit regelmäßigen Besuchen und Bürgersprechstunden. Bei den Wahlen gewann er den Wahlkreis immer überzeugend. Termine vor Ort bei den Bürgern hatten für ihn Priorität. In den Anfangsjahren war er oft sogar Sonntags morgens mit Steffen Reiche zum Frühschoppen in Dorfkneipen unterwegs. Seine Kreisreisen als Ministerpräsident sind legendär, mit guter Vorbereitung und großem Tross, aber auch mit verbindlichen Absprachen. Verbindlichkeit war für ihn eine ganz wichtige Tugend, vor allem bei den wichtigen strategischen Entscheidungen. Dazu gehörte auch Beharrlichkeit im Verfolgen seiner Ziele. Zu seinem System gehörte aber auch, Anliegen jenseits von Hierarchien bei Mitarbeitern zu hinterlassen. Dazu gehörte auch seine Methode Zettel mit Aufgaben zu beschriften und sie an Zuständige weiter zu geben. Für die Umsetzung gab es zumeist kein Kontrollsystem, aber Stolpe konnte sich sicher sein, das die Zettel-Empfänger das Aufgeschriebene ernst nahmen. Manchmal wurde man aus ihm auch nicht schlau, vielleicht weil er noch nicht recht entschieden war, oft riet er auch zu Vorsicht oder Wachsamkeit.
Die Anforderungen der 90er Jahren an die Politik sind heute kaum mehr vorstellbar. Es war eine Phase des Aufbruchs und des Aufbaus, aber auch des Abbruchs. Betriebe brachen zusammen, nur noch Betriebsteile konnten aufrecht erhalten werden, Privatisierungen standen an, hohe Arbeitslosigkeit war die Folge. Die Zielstellungen waren der Erhalt der Industriellen Kerne, Investoren zu gewinnen, Selbstständigkeit und Mittelstand zu fördern, Auffanggesellschaften zu gründen, aktive Arbeitsmarktpolitik zu betreiben. Die Politik hatte Gespräche und Verhandlungen zu führen mit der Treuhand und Investoren, sich Betriebsversammlungen zu stellen, mit Betriebsräten und den Gewerkschaften zu reden. Manfred Stolpe war an allen Fronten präsent und aktiv, er besuchte Mahnfeuer und mahnte, mit dem Druck nicht nachzulassen. Gleichzeitig versuchte er bei den Gesprächen mit Investoren möglichst viel herauszuschlagen. Nicht alles gelang. Dieses kümmern um die Probleme der Menschen beim Umbruch ist ein wesentlicher Baustein für seine große Anerkennung als Landesvater. Stolpe verstand seine Brandenburger, er hatte ein gutes Gefühl für Stimmungen. Bei den Landtagswahlen 1994 konnten er und die Brandenburger SPD mit der absoluten Mehrheit von 54 % ein überragendes Wahlergebnis erreichen. Er war auch als Wahlkämpfer bei den Bundestagswahlen gefragt, nicht nur in Brandenburg und nicht nur im Osten. Das galt vor allem für die Bundestagswahlen 1998 und 2002 für Gerhard Schröder. 2002 gab es eine eigene Manfred Stolpe Tour, zu der er sich nach dem Rücktritt als Ministerpräsident Zeit nehmen konnte. Danach ließ er sich durch Gerhard Schröder als Bundesminister für Verkehr, Wohnen und Aufbau Ost in die Pflicht nehmen. Zweimal verließ Manfred Stolpe das politische Gespür in seiner Regierungszeit. Da ist zum einen die Volksabstimmung über die Länderfusion von Berlin und Brandenburg. Um den Metropolenraum zukunftsgerichtet zu gestalten und eine gleichgewichtige wirtschaftliche Entwicklung im gesamten Raum zu ermöglichen war Manfred Stolpe von der Länderfusion fest überzeugt. Aber 62,7 % der Brandenburger stimmen Anfang Mai 1996 gegen das Projekt. Die Sorge vor der Mehrheit der Berliner in der Region und der Mithaftung für die Schulden Berlins bestimmten das Abstimmungsverhalten. Beigetragen hat sicherlich auch das Gerede des Berliner CDU Politikers Landowsky, im neuen Land werde „mit dem eisernen Besen in mancher sozialistischen Wärmestube“ gekehrt werden. Manfred Stolpe sprach nach diesem Scheitern von einem Scherbenhaufen. Wenige Wochen danach musste Brandenburg die in Bezug auf ausgewogene Regionalentwicklung und Lärmbelastung falsche Standortentscheidung des Großflughafens für Schönefeld an Stelle von Sperenberg akzeptieren. Stolpes zweite Fehleinschätzung betraf die Entwicklung des Rechtsextremismus in Brandenburg. So räumte er in einem Interview in „Die Zeit“ im Jahr 2000 ein: „Ich wollte es nicht wahr haben“. 1998 hatten Manfred Stolpe und die Landesregierung dann das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg beschlossen, das bis heute im Ländervergleich als vorbildlich gilt. Bis zuletzt engagierte sich Stolpe in der Flick Stiftung gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz.
In den 90er Jahren war der Brandenburger Weg ein geflügeltes Wort. Er steht für Zuhören, ernsthaften Disput, Integration, Moderation, Kooperation und Konsens und für die Ablehnung von inszenierten Konflikten zwischen den Parteien. Dieser Weg begann mit der ersten Ampel-Koalition in Deutschland aus SPD, FDP und Bündnis‘90. Durch diese Koalition wurden Bürgerrechtler der DDR genauso in die Regierungsarbeit integriert wie überzeugte Marktwirtschaftler. Diese Koaltion erforderte viel Kompromissbereitschaft. Stolpe galt als ein Regierungschef mit der Gabe, Prozesse und Konflikte mit viel Geduld zu moderieren. Brandenburg zeichnete aus, mit Manfred Stolpe und Regine Hildebrandt über unvergleichbare und hoch populäre Politiker zu verfügen, die auch im Westen ihre Anerkennung fanden. Die Formen der Zusammenarbeit betrafen aber nicht nur die Regierungskoalition, sondern auch die Zusammenarbeit mit der Opposition. Es gab einstimmig verabschiedeten Gesetze im Landtag. Ein besonderes Beispiel für den Brandenburger Weg ist das Verfahren für eine neue Landesverfassung, das einen möglichst breiten Konsens zum Ziel hatte. Im Landtag wurde die neue Verfassung mit 72 Stimmen von SPD, FDP, Bündnis 90 und PDS als auch Teilen der CDU beschlossen. Bei der Volksabstimmung am 14. Juni 1992 stimmten 94 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger mit Ja zu der Verfassung.
1990 war Stolpes Motto „Die DDR geht, Brandenburg kommt“. Manfred Stolpe wußte um die Bedeutung von Identltät und Heimat für Selbstbewusstsein und Motivation. Deshalb tat er alles, um den Roten Adler und das Büchsenschütz Lied „Steige hoch du roter Adler…“ unter die Menschen zu bringen. Dazu wurden Aufkleber verteilt und wo es auch nur einigermaßen passte das Lied angestimmt. Stolpe kannte sein Land in- und auswendig, seine Geschichte und seine Menschen. Wenn er nicht Jurist geworden wäre, wäre er gerne Historiker, so sagte er. Zu vielen Orten in Brandenburg fielen ihm Geschichten und Anekdoten ein, er konnte von der Gründungsphase des Landes durch Otto I. und die Askanier genauso wie von der Geschichte der Altmark und der Neumark erzählen und bedauerte, dass Havelberg durch einen Beschluss der Stadt 1990 nicht zu Brandenburg gekommen war. Preußen sah er als Teil der brandenburgischen Geschichte mit seinen schwarzen und weißen Seiten, dem Militarismus und der Unterdrückung, aber auch der Geschichte von Toleranz und Aufklärung. Nicht unumstritten war die Aktion, die Gebeine von Friedrich II. und seinem Vater Friedrich Wilhelm l. nach Potsdam zu bringen und sie, wie Friedrich II. testamentarisch verfügt hatte, oben auf den Terrassen des Schlosses Sanssouci beizusetzen. Ein wieder gegründetes Land wie Brandenburg muss sich auch zu seiner Geschichte bekennen, das war ihm klar. Den Aufbau der Garnisonkirche verfolgte Stolpe weil er meinte, auch sie gehöre zu Geschichte und zum Stadtbild Potsdams, aber besonders, weil er den Abriss der Ruine durch die SED trotz großen Engagements der Bürger dagegen für einen unverzeihlichen Frevel hielt. 10 Millionen DM stellte das Land 1995 zur Verfügung für die Feiern und das Gedenken an 50 Jahre Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück mit der Teilnahme von einigen Tausend ehemaliger Häftlinge. Zu einem Landesparteitag in Seelow kam Manfred Stolpe mit dem Parteivorsitzenden Rudolf Scharping etwas zu spät, da er ihm vorher die Gedenkstätte Seelower Höhen zeigte. Zum Geschichtsbewusstsein von Stolpe zählt auch sein großes Engagement für den Denkmalschutz. Auch der bis heute durch Konflikte zwischen den jüdischen Gemeinden nicht gesicherte Bau einer Synagoge in Potsdam lag ihm sehr am Herzen.
Wir stehen alle auf seinen Schultern, so formuliert Matthias Platzeck. Ja, ohne ihn wäre das Land Brandenburg heute so nicht vorstellbar. Und er ist in vielem ein Vorbild für gute und bürgernahe Politik. Für seine Lebensleistung zollen wir ihm höchsten Respekt. Mit ihm und seinem Leben werden wir uns weiter beschäftigen.